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Informationen zur neuen Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988
Die Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (Produktsicherheitsverordnung), die ab dem 13. Dezember 2024 in allen EU-Mitgliedsstaaten unmittelbar anwendbar ist, regelt das Produktsicherheitsrecht neu und sieht neue Pflichten für den Online-Handel vor. Sie ersetzt die EU-Produktsicherheitsrichtlinie aus dem Jahr 2001 sowie das österreichische Produktsicherheitsgesetz 2004, in dem die Vorschriften der Richtlinie national umgesetzt wurden.
Ziel der Verordnung ist es, das bestehende Produktsicherheitsrecht an die Entwicklungen der voranschreitenden Digitalisierung anzupassen und für Kohärenz mit den erlassenen Harmonisierungsvorschriften und Normen zu sorgen. Der Rechtsrahmen wird also nicht gänzlich verändert, sondern lediglich weiterentwickelt und angepasst.
Hier finden Sie den Link zur neuen Verordnung über Produktsicherheit (12/2024) zum Download als PDF in der gewünschten Sprache:
Verordnung - 2023/988 - EN - EUR-Lex
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Wussten Sie, dass durch die Anwendung von harmonisierten Normen die Konformitätsvermutung besteht.
Eine "Harmonisierte Norm" ist eine Norm, die von einem anerkannten europäischen Normungsgremium im Auftrag der EU-Kommission ausgearbeitet und deren Fundstelle im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde. Die anerkannten europäische Normungsgremien sind: CEN (Europäisches Komitee für Normung), CENELEC (Europäisches Komitee für Elektrotechnische Normung), ETSI (Europäisches Institut für Telekommunikationsstandards).
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